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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für Zeitschriften-Abonnements

Das sind die AGB der Süddeutsche Zeitung GmbH und des Internetangebots unter www.sueddeutsche.de

Zu diesen Zeitschriften-AGB

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Abonnement-Angebote von Zeitschriften der Süddeutsche Zeitung GmbH und das Internetangebot unter der Domain www.sueddeutsche.de (nachfolgend „Zeitschriften-Abonnement“ genannt). Klarstellend wird festgehalten, dass der Zugang zu frei verfügbaren digitalen Inhalten des Internetangebots unter der Domain www.sueddeutsche.de sowie sonstiger Domains oder Subdomains von sueddeutsche.de, wie z. B. SZ.de, Sueddeutsche.de, etc. durch Dritte, die keine SZ Plus Abonnenten sind, kein Abonnement im Sinne dieser AGB darstellt; hierfür gilt ein Nutzungsvertrag (“Vertrag mit Werbung”), dessen Vertragsbedingungen hier abrufbar sind. Für alle Abonnements von Print- und Digitalangeboten, abgesehen von Print- und Digitalangeboten betreffend Zeitschriften, der Süddeutsche Zeitung GmbH, des Internetangebots unter der Domain www.sueddeutsche.de sowie sonstiger Domains oder Subdomains von süddeutsche.de, wie z. B. SZ.de, Sueddeutsche.de, etc. – soweit nicht unter den jeweiligen Subdomains speziellere, dann jeweils vorrangige AGB gelten – gelten die Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für Abonnements der Süddeutsche Zeitung GmbH und des Internetangebots unter www.süddeutsche.de, hier abrufbar.

Das Internetangebot wird für die Süddeutsche Zeitung GmbH durch die Dienstleisterin Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Süddeutscher Verlag GmbH, erbracht. Vertragspartner des Kunden ist jeweils die Süddeutsche Zeitung GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München, Geschäftsführer: Dr. Karl Ulrich, Dr. Christian Wegner. Amtsgericht München HRB 73315 (nachfolgend „Verlag“ oder „uns“ oder „wir“ genannt). Der Verlag ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Süddeutscher Verlag GmbH.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten bei Zeitschriften die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Das Internetangebot wird für die Süddeutsche Zeitung GmbH durch die Dienstleisterin Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Süddeutscher Verlag GmbH, erbracht. Vertragspartner des Kunden ist jeweils die Süddeutsche Zeitung GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München, Geschäftsführer: Dr. Karl Ulrich, Dr. Christian Wegner. Amtsgericht München HRB 73315 (nachfolgend „Verlag“ oder „uns“ oder „wir“ genannt). Der Verlag ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Süddeutscher Verlag GmbH.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag und dem Kunden (nachfolgend „Abonnent“, „Kunde“ oder „Käufer“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Soweit im Rahmen des Internetangebots ersichtlich Online-Dienste durch Kooperationspartner erbracht werden, kommen deren AGB vorrangig zur Geltung.

Unsere Publikationen

1.1 Die Publikationen der Zeitschriften der Süddeutsche Zeitung GmbH sind als Druckausgabe und/oder als E-Book erhältlich. Zu Beginn jedes Zeitschriften-Abonnements erhält der Kunde als Bestandteil des Abonnements ein Begrüßungsschreiben mit den jeweils aktuellen Zeitschriften-AGB des Verlags, mit dem der Kunde alle wichtigen Informationen zu seinem Abonnement bestätigt bekommt (nachfolgend „Begrüßungsschreiben“ genannt).

Allgemeine Informationspflichten

1.2
• Die Publikationen der Süddeutschen Zeitung enthalten Informationen vorwiegend in deutscher Sprache.
• Die Identität und Anschrift des Verlages findet der Kunde in Ziffer 1 dieser AGB.
• Den Gesamtpreis einschließlich aller Steuern und Abgaben der Publikationen, entsprechend des gewählten Abonnements, findet der Kunde direkt im Bestellprozess und im Begrüßungsschreiben.
• Die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen für Zeitschriften-Abo-Angebote findet der Kunde bei der jeweils gewählten Abonnementform sowie direkt im Bestellprozess und im Begrüßungsschreiben.
• Die Informationen zum bestehenden gesetzlichen Gewährleistungsrecht findet der Kunde unter Ziffer 3.8 dieser AGB.
• Der Kunde findet zu dem jeweils gewählten Zeitschriften-Abonnement direkt im Bestellprozess und mit dem Begrüßungsschreiben Informationen zur Laufzeit, Mindestdauer einer Bezugsverpflichtung sowie die Bedingungen der Kündigung oder einer automatischen Abonnementverlängerung.
• Der Kunde findet unter Ziffer 3.4 dieser AGB die Bedingungen, die Fristen und Informationen über das Verfahren über die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie das Muster-Widerrufsformular.

Zeitschriften-Abonnement

2. Zeitschriften der Süddeutsche Zeitung GmbH sind als gedruckte Ausgabe (Print) und/oder als E-Book in verschiedenen Abonnements erhältlich. Die Lieferung eines bestellten Zeitschriften-Abonnements erfolgt je Titel separat frei Haus und grundsätzlich zum Erscheinungsdatum der nächsten Ausgabe. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Zeitschriften-Abonnements werden durchgängig zu den jeweiligen Erscheinungsterminen an eine feste Empfängeradresse geliefert. Der Verlag informiert in jedem Heft über den jeweils nächsten Erscheinungstermin und stellt die Erscheinungstermine angebotener Zeitschriften für mindestens ein Jahr im Voraus unter https://hilfe.sueddeutsche.de zum Abruf bereit.

Allgemeine Abonnementbedingungen für Zeitschriften

Anmeldung und Vertragsschluss

3.1.1 Bei der Bestellung eines Zeitschriften-Abonnements über die Website sz.de/zeitschriften hat der Kunde jederzeit und abschließend noch einmal auf der Seite „Daten prüfen“ die Möglichkeit, zurückzuspringen und gemachte Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Die Bestellung wird erst durch Drücken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich abgeschickt. Bis dahin kann der Bestellvorgang jederzeit beendet werden. Der Verlag speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung mit den Bestelldaten und jeweils gültigen AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung ist noch kein Vertragsschluss. Der Vertrag kommt bei einem Print-Abonnement gemäß Ziffer 3.1.2 zustande. Der Vertrag ist jeweils in deutscher Sprache zu schließen.

3.1.2 Mit Bestätigung des jeweiligen Zeitschriften-Abonnements per Begrüßungsschreiben kommt der Abonnementvertrag (den der Kunde vorher per Bestellkarte, Online-Formular oder telefonisch bindend angefragt hat) zustande und werden Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Lieferbeginn ist der Erscheinungstermin des im Begrüßungsschreiben genannten Einzelhefts der bestellten Zeitschrift, sofern die Bestellung rechtzeitig (15 Tage vorher) beim Verlag eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt die nächsterreichbare Lieferaufnahme als vereinbart.

3.1.3 Die Übertragung von Abonnements durch den Kunden an Dritte bedarf während der Vertragslaufzeit der ausdrücklichen Zustimmung des Verlages. Eine Vertragsübernahme mit allen Rechten und Pflichten ist grundsätzlich schriftlich an den Verlag zu senden und bedarf sowohl der Unterschrift des Vertragsübergebers als auch des Vertragsübernehmers. Die Zustimmung des Verlages gilt erst durch die schriftliche Bestätigung der Vertragsänderung als erteilt.

Preise und Zahlungsmodalitäten

3.2.1 Vorbehaltlich Ziffer 3.2.3 gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für das jeweilige Zeitschriften-Abonnement ausgewiesene Preisliste. Die Preislisten stellt der Verlag in jeweils gültiger Form unter https://hilfe.sueddeutsche.de bereit. Abonnementpreise enthalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.

3.2.2 Zur Bezahlung kann der Kunde je nach gewähltem Produkt zwischen Bankeinzug (SEPA-Lastschrift), Überweisung und vom Verlag ggf. andere, über dritte Zahlungsdienstleister, angebotenen Bezahlsystemen (z. B. Kreditkarte, PayPal, etc.) wählen. Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten. Mit Zugang der Rechnung oder dem Abonnementbeginn wird der jeweilige Abonnementpreis fällig und ist auf das in der Rechnung aufgeführte Konto zu überweisen bzw. wird vom angegebenen Konto oder der angegebenen Kreditkarte abgebucht. Die Vorabinformation über den Zahlungseinzug (sog. Pre-Notification) nach der SEPA-Basis-Lastschrift ist auf einen Tag verkürzt. Wählt der Kunde ein Bezahlsystem, für das er sich beim jeweiligen Zahlungsdienst registriert hat, so gelten für dieses Vertragsverhältnis die jeweils zugehörigen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen. Für die Abwicklung von Zahlungen über Kreditkarten, PayPal und SEPA-Lastschrift kann der Verlag auch Dienste der PAYONE GmbH, Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt/Main nutzen. In diesem Fall gelten zusätzlich die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von PAYONE. Wählt der Kunde PayPal als Zahlungsweg, wird die Bezahlung ohne Bekanntgabe seiner Bankdaten gegenüber dem Verlag durchgeführt. Über PayPal erfolgt ein automatischer Abbuchungsvorgang (elektronisches Lastschriftverfahren) bzw. Belastungsvorgang (Kreditkartenzahlung) ausschließlich zwischen dem Kunden und PayPal.

3.2.3 Der Verlag ist berechtigt, auch während der Vertragslaufzeit eine Anpassung des Abonnementpreises vorzunehmen, höchstens jedoch ein Mal pro Quartal und nur um nach Abschluss des Abonnements eingetretene Auswirkungen von Änderungen der Gesamtkalkulation und -kosten des Verlags widerzuspiegeln. Beispiele für Kostenelemente, die den Preis der Abonnements beeinflussen, sind Produktions- und Beschaffungskosten, Kosten für die technische Bereitstellung bzw. die Auslieferung, Kundendienst und andere Kosten des Ein- und Verkaufs (z. B. Rechnungsstellung und Bezahlung, Marketing), allgemeine Verwaltungs- und andere Gemeinkosten (z. B. Miete, Zinsen und andere Finanzierungskosten, Kosten für Personal, Dienstleister und Dienstleistungen, IT-Systeme, Energie) sowie staatlich auferlegte Gebühren, Beiträge, Steuern und Abgaben. Die Anpassung kann sowohl in Form von Preiserhöhungen – bei insgesamt gestiegenen Kosten – als auch in Form von Preissenkungen – bei insgesamt gesunkenen Kosten – erfolgen, wobei der Umfang der Anpassung im angemessenen Verhältnis zur eingetretenen Veränderung zu stehen hat. Anpassungen des Abonnementpreises werden vor ihrer Wirksamkeit im jeweils vorhergehenden Heft  und/oder unter www.hilfe.sueddeutsche.de angekündigt. Einzelbenachrichtigung erfolgen nicht. Preiserhöhungen bei Abonnements werden erst mit der nächsten Verlängerung der Laufzeit wirksam. Der Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorausberechnung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bei Preiserhöhungen steht dem Abonnenten auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung ein Sonderkündigungsrecht zu. Die Kündigung muss dem Verlag innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen. Zwischenzeitlich erfolgter Leistungsaustausch wird nicht rückabgewickelt.

3.2.4 Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Liefervertrag fristlos zu kündigen. Der Verzögerungsschaden einschließlich der Mahnungskosten geht zu Lasten des Abonnenten.

Abonnementservice und Kommunikation im Rahmen der Vertragsabwicklung

3.3.1 Der Abonnementservice bietet auf verschiedenen Beauftragungswegen (schriftlich, in Textform, fernmündlich und per Online-Service) die Möglichkeit, Bestellungen und Änderungen zu Abonnements (Lieferung, Bezahlung, etc.) und Kundendaten (Adresse, Kontaktdaten, etc.) vorzunehmen.

3.3.2 Der Verlag kann mit dem Kunden zum Zweck der Vertragsabwicklung telefonisch, schriftlich wie auf elektronischem Wege, insbesondere in Textform per E-Mail sowie im Online-Service, Informationen und Dokumente (z. B. vertragliche Korrespondenz, Abrechnungs-/Forderungsbelege) austauschen. Dies schließt nach Maßgabe des § 7 Abs. 3 UWG ggf. Direktwerbung in elektronischer Form mit ein. Widerspruch gegen diese Direktwerbung kann der Kunde jederzeit in Textform an den Verlag richten unter Angabe des Stichwortes „Werbewiderspruch“ entweder postalisch an Süddeutsche Zeitung GmbH, Aboservice, Hultschiner Str. 8, 81677 München oder per E-Mail aboservice@sz.de

Widerrufsrecht

3.4
Der Kunde hat das folgende gesetzliche Widerrufsrecht im Falle von Abonnements gemäß Ziffer 2 dieser AGB:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Süddeutsche Zeitung GmbH, Aboservice, Hultschiner Str. 8, 81677 München oder E-Mail: widerrufsrecht@sz.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Für weitergehende Fragen zur Ausübung Ihres Widerrufrechts erreichen Sie unseren Aboservice telefonisch unter +49 89 2183-8080.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Süddeutsche Zeitung GmbH, Aboservice, Hultschiner Str. 8, 81677 München zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster: Widerrufsformular für den Verbraucher. Es handelt sich hier um den gesetzlichen Mustertext, der sich als Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB findet:

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Süddeutsche Zeitung GmbH, Aboservice, Hultschiner Str. 8, 81677 München oder per E-Mail an widerrufsrecht@sz.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Kunden- und/oder Auftragsnummer- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

 
_____________
(*) Unzutreffendes streichen.

Kündigung

3.5.1 Für auf unbestimmte Dauer geschlossene Zeitschriften-Abonnements, die vor dem 1. März 2022 gemäß Ziffer 3.1.2 bzw. 3.1.3 abgeschlossen wurden, gilt nachfolgend (a) und für auf unbestimmte Dauer geschlossene Zeitschriften-Abonnements, die seit dem 1. März 2022 gemäß Ziffer 3.1.2 bzw. 3.1.3 abgeschlossen wurden, gilt nachfolgend (b).
(a) Auf unbestimmte Dauer geschlossene Zeitschriften-Abonnements können mit einer Kündigungsfrist von vier (4) Wochen zum Erscheinungstermin des nächsten Heftes gekündigt werden.
(b) Auf unbestimmte Dauer abgeschlossene Zeitschriften-Abonnements können jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat gekündigt werden.
In beiden Fällen sind dem Abonnenten von ihm im Voraus gezahlte Beträge zu erstatten, wenn und soweit diese für Zeiträume nach Ende des Abonnements entrichtet wurden.

3.5.2 Für Zeitschriften-Abonnements mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit (d. h. auf bestimmte Dauer geschlossene Zeitschriften-Abonnements, deren Laufzeit sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit ohne ordnungsgemäße Kündigung automatisch verlängert), die vor dem 1. März 2022 gemäß Ziffer 3.1.2 abgeschlossen wurden, gilt nachfolgend (a) und für Zeitschriften-Abonnements mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit, die seit dem 1. März 2022 gemäß Ziffer 3.1.2 abgeschlossen wurden, gilt nachfolgend (b). Die Mindestlaufzeit beträgt in jedem Fall längstens zwei (2) Jahre.
(a) Zeitschriften-Abonnements mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit verlängern sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Dauer, wenn nicht mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit gekündigt wird. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit können Abonnements mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf des jeweiligen Vorausberechnungszeitraums gekündigt werden. Der Vorausberechnungszeitraum beträgt längstens ein (1) Jahr.
(b) Zeitschriften-Abonnements mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit verlängern sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Dauer, wenn nicht mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit gekündigt wird. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit können Zeitschriften-Abonnements jederzeit mit einer Frist von einem (1) Monat gekündigt werden; Abonnenten sind im Voraus gezahlte Beträge zu erstatten, wenn und soweit diese vom Abonnenten für Zeiträume nach Ende des Abonnements entrichtet wurden.

3.5.3 Zeitschriften-Abonnements mit einer vereinbarten Festlaufzeit (d. h. auf bestimmte Dauer geschlossene Zeitschriften-Abonnements, deren Laufzeit sich nicht automatisch verlängert) können nicht ordentlich gekündigt werden und enden automatisch mit der Festlaufzeit. Vorstehender Satz gilt nicht, wenn und soweit ausdrücklich etwas Anderes vereinbart worden ist; Ziffer 3.5.2 gilt in diesem Fall entsprechend. Die Festlaufzeit beträgt längstens zwei (2) Jahre.

3.5.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

3.5.5 Jede Kündigung hat in Schriftform oder in Textform (E-Mail bzw. Betätigung der Kündigungsbestätigungsschaltfläche „Jetzt kündigen“ reicht aus) zu erfolgen.

Digitales Kundenkonto: Zentraler Login-Service und Online-Service

3.6.1 Der Verlag ermöglicht dem Kunden auf https://service.sueddeutsche.de über den zentralen Login-Service zur Registrierung (nachfolgend „Login-Service“ genannt) bei Abschluss eines SZ Digital-Abos oder des Vertrages mit Werbung die Einrichtung eines digitalen SZ-Kundenkontos (nachfolgend „Benutzerkonto“ oder „Kundenkonto“ genannt). Über sein Benutzerkonto kann der Kunde über den „Online-Service“ die Verwaltung eigener Abonnements, die Pflege von Kundendaten wie auch die Nutzung geschlossener digitaler Abonnements (inkl. der Zuordnung seiner verwendeten Endgeräte) vornehmen. Der „Login- und der Online-Service“ (nachfolgend gemeinsam „Services“ genannt) stehen dem Kunden kostenfrei zur Verfügung und laufen auf unbestimmte Zeit.

3.6.2 Der Verlag ist frei in der Gestaltung der über die Services angebotenen Inhalte und jederzeit berechtigt, diese zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

3.6.3 Die Anmeldung zu den Services erfordert die ausdrückliche Einwilligung in die jeweils gültigen AGB.

3.6.4 Bei der Anmeldung zum digitalen Benutzerkonto muss, neben der Nennung einer tatsächlich genutzten und regelmäßig abgerufenen E-Mail-Adresse, ein Passwort bestimmt und eingegeben werden (persönliche Zugangsdaten = Login). Die Authentifizierung muss durch den Kunden wie folgt vorgenommen werden: Kunden mit vorhandenem SZ-Kundenkonto verknüpfen dieses mit ihren Login-Daten durch Eingabe von Name/Firmenname und einer Kundennummer. Der Nutzer darf insbesondere keine Daten von Dritten Personen angeben.

3.6.5 Das Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars stellt die Angebotserklärung des Nutzers auf Abschluss der Vereinbarung über die Nutzung des zentralen Login-Service (nachfolgend „Login-Service“ genannt) dar. Der Verlag nimmt dieses Angebot vorbehaltlich der Ziffer 3.6.7 an, indem der Verlag dem Nutzer die Registrierung per Bildschirmanzeige und/oder entsprechender E-Mail bestätigt oder indem der Nutzer nach Absenden des Registrierungsformulars für den Zugang zu den betreffenden registrierungsbedürften Bereichen bzw. Inhalten freigeschaltet wird. Die Vereinbarung zum Login-Service ist damit jeweils zustande gekommen.

3.6.6 Umgehend nach Eingang des Registrierungsformulars enthält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail. In dieser E-Mail ist unter anderem ein Bestätigungslink enthalten. Indem der Nutzer diesen Link anklickt, bestätigt er seine E-Mail-Adresse. Diese Bestätigung ist Voraussetzung dafür, dass der Nutzer sich künftig über den Login-Service anmeldet oder digitale Services und Leistungen in Anspruch nehmen kann. Einzelne Internetangebote können hiervon abweichend vorsehen, dass der Nutzer in der Session, in der die Registrierung im Rahmen des zentralen Login-Service erfolgt, bereits Leistungen in Anspruch nehmen kann, bevor der Nutzer die E-Mail-Adresse bestätigt.

3.6.7 Der Verlag ist berechtigt, einzelne Registrierungen auch nach bereits versandter Bestätigungs-E-Mail, ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Eine Vereinbarung zur Nutzung des Login-Service kommt dann nicht zustande.

3.6.8 Die Nutzungsberechtigung der Services gilt nur für den Nutzer/Registrierten persönlich und ist nicht übertragbar. Die Zugangsdaten sind durch den Nutzer/Registrierten sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer/Registrierte ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich und haftet für etwaige von ihm zu vertretende Schäden im Falle des Missbrauchs. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zu den Services zu sperren, wenn durch das Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten erfolgt.

3.6.9 Die Vereinbarungen zu den Services können sowohl der Verlag als auch der Nutzer jederzeit grundsätzlich ohne Frist durch ordentliche Kündigung beenden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Services bleibt daneben jeder Partei vorbehalten. Insbesondere ist der Verlag berechtigt, die Zugangsdaten des Kunden bei Verstößen gegen diese AGB (insbesondere wegen falscher Angaben bei oder nach der Registrierung und/oder unbefugter Weitergabe oder Offenlegung der Zugangsdaten) oder Hacking (insbesondere des Passwortes), zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im eigenem Ermessen stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Vereinbarung zu den Services außerordentlich und fristlos zu kündigen. Kündigungen bedürfen stets der Textform, also zumindest per E-Mail, Fax oder Brief. Die Kündigung durch den Verlag gilt als zugestellt, wenn diese an die im Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse verschickt ist.

3.6.10 Kontolöschung: Der Kunde kann sein digitales Kundenkonto unter sz.de/abo unter „Logindaten“ selbst löschen oder die Löschung durch den Verlag beauftragen. Mit Löschung des Kundenkontos endet für den Kunden die Zugangsberechtigung für zugangsbeschränkte Inhaltsangebote und Services. Eine Kontolöschung ersetzt dabei die Kündigung des Abonnements nicht.

Urheberrecht

3.7.1 Die Nutzung unserer Publikationen, insbesondere der journalistischen Inhalte, ist ausschließlich zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken zulässig, soweit der Nutzer bei der Registrierung nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung am Einzelplatz beantragt hat. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

3.7.2 Eine über den jeweiligen Vertragszweck hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte des Verlags, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung – gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung – ist unzulässig und strafbar.

3.7.3 Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur kommerziellen Nutzung der journalistischen Inhalte (z. B. Wiederveröffentlichung) sowie übertragbare Nutzungsberechtigungen, Medienbeobachtung und –analyse, Mehrplatzlizenzen oder Lizenzen für Bibliotheken und Schulen können über www.sz-archiv.de/business erworben werden. Rechte zur Erstellung eines elektronischen Pressespiegels können über die Presse-Monitor Deutschland GmbH (PMG) bezogen werden (www.pressemonitor.de).

Haftung und Gewährleistung

3.8.1 Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung vertriebener Zeitschriften haftet der Verlag nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der Verlag haftet nicht für das jeweilige Nichterscheinen einer Zeitschrift in Folge höherer Gewalt, durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Für im Ausland verspätet oder nicht eintreffende Zeitschriften-Exemplare kann kein Ersatz geleistet werden.

3.8.2 Der Verlag übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Der Verlag haftet nicht für die Bereitstellung von Angeboten oder Services aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Der Verlag übernimmt keine Haftung für vom Nutzer eigenverursachten Datenverlust oder Kompatibilitätsprobleme.

3.8.3 Die Haftung des Verlags für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verlags, für Personenschäden und Schäden, nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen des Verlags verursacht werden.

3.8.4 Soweit der Verlag nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verlag nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verlags für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung der Inhalte.

3.8.5 Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Verlags.

3.8.6 Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Obliegenheit des Kunden

3.9.1 Der Abonnent ist verpflichtet, die angebotene Leistung für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Abonnementpreis zu zahlen.

3.9.2 Der Kunde teilt Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen und auf das Vertragsverhältnis auswirken, unverzüglich – mindestens 15 Tage vor dem gewünschten Änderungstermin – mit. Bei Umzügen ist dem Verlag die neue Anschrift mitzuteilen.

Datenschutz

3.10 Informationen zum Datenschutz finden Sie hier.

Sonstiges, Änderungen dieser AGB, Angaben zum Verlag

4.1 Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Verlag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen verbraucherschützenden Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Textform. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlags. Soweit Ansprüche des Verlags nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Erfüllungsort ist München.

4.2 Der Verlag kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Kunde dadurch nicht unzumutbar belastet wird.

4.3 Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

4.4 Außergerichtliche Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform (sog. OS-Plattform) bereit. Der Verlag ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt daran angesichts der Unverhältnismäßigkeit von Abowert und Streitschlichtungskosten nicht teil, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme.

4.5 Angaben zum Verlag und zur Dienstleisterin

Süddeutsche Zeitung GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München, Geschäftsführer: Dr. Karl Ulrich, Dr. Christian Wegner, Amtsgericht München HRB 73315.

Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München, Geschäftsführer: Johannes Hauner, Walther Steinhuber, Amtsgericht München HRB 129987.

Telefon: +49 89 2183-0

E-Mail-Allgemein: kontakt@sz.de

E-Mail-Verbraucher-Widerrufsrecht: widerrufsrecht@sz.de

E-Mail-Datenschutz: datenschutz@sz.de

Download: AGB als PDF

AGB steht hier zum Download bereit.

Stand: 18. Oktober 2023